de
Suche
Schliessen
Schliessen

Suche

Ich suche nach...

Suchvorschläge

Satzung | © Sabine Pilger

Satzungen

der Stadt Bacharach

Nachfolgend finden Sie Satzungen der Stadt Bacharach. Zur Ansicht klicken Sie bitte auf den Download Button.
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen

Der Stadtrat Bacharach hat in seiner Sitzung am 12.01.2023 auf Grund des §24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§2 Abs. 1, 7, 10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zuletzt gültigen Fassung und der §§2 Abs. 1,2,3 und 5 Abs.2 des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz vom 20.06.1995 in der…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Sondernutzungen

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit §§ 41 - 47 Landesstraßengesetz von Rheinland Pfalz ....

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Friedhofssatzung

Der Stadtrat von Bacharach hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) in den jeweils geltenden Fassungen folgende Satzung beschlossen, die…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Erhebung von Gebühren

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit §§ 42 Abs. 2 und 47 Landesstraßengesetz von Rheinland Pfalz ....

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Erschließungsbeitragssatzung

Der Stadtrat hat aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8.12.1986 (BGBl. IS. 2253) i.V. mit § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz vom 14.12.1973 (GVBl. S. 419, BS 2020-1) die folgende Satzung…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung zur Erhebung von Beiträgen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 8.3.2007 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1,7,10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen

Aufgrund vom § 135 c Baugesetzbuch i. d. F. der Neufassung des Baugesetzbuches vom 27.8.1997 (BGBl. I, S. 2141) und von § 24 der Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz hat der Stadtrat der Stadt Bacharach in seiner Sitzung am 14.5.1998 folgende Satzung…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Straßenreinigungsatzung

Der Stadtrat von Bacharach hat aufgrund des § 17 des Landesstraßengesetz vom 15.02.1963 in der Fassung vom 1.8.1977 (GVBL. 1977 S. 273 BS 91-1) und des § 24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz vom 14.12 1973 (GVBL. 1994 S. 153 BS 2020-1) die folgende…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Der Stadtrat von Bacharach hat auf Grund von §24 Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Hauptsatzung

Der Stadtrat hat auf Grund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die…

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung der Stadt Bacharach über die Erhebung der Hundesteuer

Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Erhebung von Entgelten

Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabegesetzes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

Der Stadtrat hat auf Grund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz (GemO) sowie des § 46 des Landeswassergesetzes (LWG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

mehr erfahren
Satzung | © Sabine Pilger

Satzung über die Erhaltung und Gestaltung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2013 den Erlass der vorbezeichneten Satzung beschlossen. Diese Satzung wird hiermit in ihrem vollen Wortlaut bekannt gemacht:

mehr erfahren